Am 7. Oktober 2023 verübte die Terrorgruppe Hamas ein Massaker an der Zivilbevölkerung Israels und nahm mehr als 240 Israelis als Geiseln, unter ihnen Kinder und ältere Menschen. Bis heute warten sie und ihre Angehörigen auf ihre Freilassung. Israel nimmt sein Recht auf Selbstverteidigung wahr, verstößt aber gegen humanitäre Regeln, wenn viel zu viele unschuldige Kinder, Frauen und Männer auf der Seite der Palästinenser*innen sterben und der Gazastreifen sich in einer humanitären Krise befindet. Die Freilassung der Geiseln und ein Waffenstillstand zur Überwindung dieser Krise sind dringend geboten. 

Die Eskalationsspirale drehte sich weiter, als der Iran mit 300 Geschossen Israel direkt angriff. Teheran hat mit dem Beschuss Israels, der erstmalig von iranischem Boden aus erfolgte, eine neue Dynamik des Kriegs im Nahen Osten eingeleitet. Schon seit Jahren führt der Iran einen Stellvertreterkrieg gegen Israel und die Machthaber terrorisieren Israel mit militärischen Attacken durch Handlanger im Libanon, Syrien, Irak oder Jemen. Das Ziel ist die Auslöschung des jüdischen Staats. Dazu arbeitet die Mullah-Regierung an der Entwicklung einer Atomwaffe, was das Zerstörungspotenzial und die Gefährdungssituation, die von der Islamischen Republik Iran ausgeht, unterstreicht.

Um die Dynamik und die verschiedenen Akteure im Nahen Osten einzuordnen, lohnt sich ein genauerer Blick in die diplomatischen Entwicklungen in der Region. Die Massaker des 7. Oktobers in Israel wurden zu einer geopolitisch sehr dynamischen Zeit verübt. Nach den diplomatischen Annäherungen Israels mit den Vereinigten Arabischen Emiraten und Bahrain kam es auch zwischen Israel und Saudi-Arabien zu Signalen politischer Entspannung. Die Saudis verstanden sich, nicht zuletzt aufgrund der religiösen Bedeutung des Landes für den Islam, als natürliche Feinde Israels. Der sich abzeichnende grundlegende Wechsel in den bilateralen Beziehungen zwischen Israel und Saudi-Arabien hatte Hoffnung für eine nachhaltige Entschärfung der Situation im Nahen Osten gebracht. Das iranische Unrechtsregime sah dies als eine Bedrohung seines Vormachstrebens in der Region. Die Gräueltaten vom 7. Oktober sollten verhindern, dass Israels Annäherungsprozesse mit anderen arabischen Staaten, insbesondere mit Saudi-Arabien, weiter vorangetrieben werden. Die Zweistaaten-Lösung sollte damit verunmöglicht werden. 

Das Mullah-Regime ist gegenwärtig nicht nur die schwerwiegendste Existenzbedrohung für den Staat Israel, sondern auch eine Gefahr für die Stabilität in der ganzen Region. Es will Israel nicht zur Ruhe kommen lassen und hat kein Interesse an einer friedlichen Entwicklung. Die Solidarität mit Israel muss deswegen immer mit der Unterstützung der demokratischen Oppositionskräfte im Iran verbunden sein.

Text: Elias Noeske
Bild: Lisa B.