Month: Mai 2023

Am Montag, dem 17. April war Ute Finckh-Krämer in unserer Ukraine-Friedensgruppe zu Gast. Sie gab einen Input zur Frage einer neuen europäischen Sicherheitsstruktur nach Ende des Ukraine-Kriegs.

Was wir jetzt schon wissen ist die Tatsache, dass in der Ukraine ein enormer Wiederaufbau von Nöten sein wird und es umfassende Unterstützung für verletzte und traumatisierte Menschen geben muss. Sollte Putin den Krieg politisch überleben, werden die strengen Kontroll- und Sicherheitsstrukturen bestehen und die Zivilgesellschaft voraussichtlich passiv bleiben. Durch Sanktionen und abgebrochene zivile Brücken wird der westliche Einfluss in Russland sinken. Zudem vergrößert sich die NATO-Russland Grenze durch den Beitritt Finnlands. Insgesamt werden weiterhin viele familiäre Bindungen zwischen der Ukraine, Russland und weiteren Staaten bestehen. Staaten aus Asien, Südamerika und Afrika werden daran interessiert sein, gute wirtschaftlichen und politischen Beziehungen sowohl zur EU als auch zu Russland zu pflegen.

Das „Détente-Konzept lehrt uns, dass Wandel durch Annäherung kein Synonym für Wandel durch Handel darstellt. Austausch auf den Gebieten der Wissenschaft und Jugendarbeit gehören ebenfalls dazu. Im Kontext eines erweiterten Sicherheitsbegriffs, der auch ökologische und technologische Aspekte mit einbezieht, ist eine Reduktion des Risikos essenziell, welche wiederum Maßnahmen der Vertrauensbildung erfordert. Dafür bedarf es einer umfassenden Kenntnis des Sicherheitsverständnisses der Person gegenöber. In Bezug auf eine neue europäische Sicherheitsstruktur empfiehlt sich ein Blick auf die Harmel-Doktrin, die aus Abschreckung und Entspannung besteht: Militärische Abschreckung durch defensive Systeme, sowie eine Reduktion des Risikos durch Kontaktaufbau und Vertrauensbildungsmaßnahmen zwischen Militärs. Entspannung durch OSZE-geleitete Prozesse im Bereich von gemeinsamen (Sicherheits-)Interessen und ie Stärkung von Diplomatie, Präventionsarbeit, UN-Programmen und gesellschaftlicher Resilienz gehören ebenfalls dazu.